Tschechisches Patent- und Markenamt

Allgemeine Informationen

REGISTRIERUNG GESCHÜTZTER MARKEN

Eine geschützte Marke ist eine kennzeichnungsfähige grafische Darstellung, die vor allem aus Worten, Buchstaben, Ziffern, Farben, einer Zeichnung oder der Erscheinung des Erzeugnisses oder seiner Verpackung besteht, die der Unterscheidung der Erzeugnisse oder der Dienstleistungen dient. Eine Anmeldung für eine geschützte Marke zum Eintrag in das Register kann sowohl eine natürliche als auch eine rechtliche Person vornehmen. Das Amt für gewerbliches Eigentum führt die formale Prüfung durch, ob die Anmeldung die vom Gesetz vorgeschriebenen Anforderungen erfüllt. Anschließend führt es auch die sachliche Prüfung durch, bei der festgestellt wird, ob der Anmeldegegenstand eine Kennzeichnung ist, die im Register registrierfähig ist. Keine Registrierfähigkeit liegt dann vor, wenn es sich beispielsweise um eine Marke handelt, die mit einer bereits früher eingetragenen Marke übereinstimmt, es sich um eine gattungsbezogene oder rein beschreibende Kennzeichnung handelt, die Kennzeichnung unlauter oder unwahr ist u.ä.. Im Amt für gewerbliches Eigentum gibt es ein vollkommen automatisiertes Verfahrenssystem für geschützte Marken und ein Nachforschungssystem, das beliebige Suchkriterien unterstützt (beispielsweise nach der Markenbezeichnung, nach der Art, nach einer bildhaften Klassifizierung, nach dem Eigentümer und nach der Erzeugnis- oder Dienstleistungsklassifizierung). Im System sind Aufnahmen aller geschützter Marken, die im Zuge der nationalen Verfahren angemeldet wurden und über alle internationalen Registrierungen gespeichert. Mit der Registrierung im Register erlangt der Eigentümer einer geschützten Marke das ausschließliche Nutzungsrecht an dieser Marke. Die Registrierung bleibt 10 Jahre gültig, Diesen Zeitraum kann der Eigentümer jedoch gegen Zahlung einer Gebühr und Vorlage eines Verlängerungsantrages auf Erneuerung der Registrierung um weitere 10 Jahre verlängern.

Datum der letzten Aktualisierung – 16.04.2009 10:58

Zusammenhängende Links