Das Amt für gewerbliches Eigentum (im weiteren kurz Amt) baut eine weltweite und nationale Patentdokumentation auf und macht diese der interessierten Fachöffentlichkeit zugänglich. Gegenwärtig enthält diese Dokumentation mehr als 30 Millionen Dokumente aus über 20 Ländern. Dazu zählen auch Dokumente, die auf der Grundlage des Europäischen Patentübereinkommens und des Vertrags über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens Bestandteile von Patenten sind. Das Amt beabsichtigt auf diese Weise, die Öffentlichkeit über seine Dienste zu informieren, die darin besteht, dass es die Patentdokumentation entweder direkt im Lesesaal, wo sie von der Öffentlichkeit eingesehen werden kann, oder auf Bestellung bereit stellt. Neben den Diensten, mit denen die patentbezogene Literatur auf klassischen Datenträgern angeboten wird (Papier, Mikrofiche, Mikrofilm), bietet das Amt eine Reihe von Diensten unter Verwendung von Rechnern an. Diese Dienste gewinnen immer mehr an Bedeutung. Das Amt widmet daher dem Einsatz elektronischer Datenverarbeitungsverfahren große Aufmerksamkeit. Gegenwärtig hat es die Möglichkeit eines direkten Online-Zugangs zu einer Reihe von ausländischen Datenbankzentren und eine eigene umfangreiche Patentdokumentensammlung auf CD-ROM und zwar sowohl im Volltext als auch aufbereitet. Eine Reihe der vom Amt angebotenen Dienstleistungen wird unentgeltlich erbracht . Dienste, die für das Amt mit einem außergewöhnlichen Aufwand verbunden sind wie beispielsweise beim Zugang zu ausländischen Datenbankzentren oder Recherchen in Dateien auf CD-ROM, sind gebührenpflichtig